Art. 1 32012D0503

BESCHLUSS 2012/503/GASP DES RATES vom 13. September 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia

Der Beschluss 2010/452/GASP wird wie folgt geändert:

Artikel 7 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Artikel 12 erhält folgende Fassung: Sicherheit

In Artikel 14 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der Mission zwischen dem 15. September 2012 und dem 14. September 2013 beläuft sich auf 20 900 000 EUR.“

Artikel 16 erhält folgende Fassung: Weitergabe von Verschlusssachen

Artikel 17 erhält folgende Fassung: Überprüfung der Mission Das PSK wird alle sechs Monate anhand eines Berichts des Missionsleiters und des EAD mit einer Überprüfung der Mission befasst.“

Artikel 18 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Er gilt bis zum 14. September 2013.“

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Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 6 32014R1290

VERORDNUNG (EU) Nr. 1290/2014 DES RATES vom 4. Dezember 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 960/2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014

Artikel 5 Absatz 3 erhält folgende Fassung: .

Art. 1 Nr. 2 32014D0915

BESCHLUSS 2014/915/GASP DES RATES vom 16. Dezember 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia

Artikel 12 Absatz 5 erhält folgende Fassung: .

Art. 1 Nr. 1 32023D0230

BESCHLUSS (GASP) 2023/230 DES RATES vom 2. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/338 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität für die Bereitstellung militärischer Ausrüstung und Plattformen, die dazu konzipiert sind, tödliche Gewalt anzuwenden, für die ukrainischen Streitkräfte

Artikel 1 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 2 Buchst. a 32005R1056

VERORDNUNG (EG) Nr. 1056/2005 DES RATES vom 27. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 5 32015D1836

BESCHLUSS (GASP) 2015/1836 DES RATES vom 12. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

Artikel 30 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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