Art. 1 32005R1056

VERORDNUNG (EG) Nr. 1056/2005 DES RATES vom 27. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit

Die Verordnung (EG) Nr. 1467/97 wird wie folgt geändert:

Artikel 2 Absätze 2 und 3 werden durch folgende Absätze ersetzt:

Artikel 3 wird wie folgt geändert:

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Absatz 4 wird durch folgende Absätze ersetzt:

Artikel 5 erhält folgende Fassung:

In Artikel 6 Satz 2 werden die Worte „von zwei Monaten“ durch die Worte „vier Monaten“ ersetzt.

Artikel 7 erhält folgende Fassung: Kommt ein teilnehmender Mitgliedstaat den aufeinander folgenden Beschlüssen des Rates gemäß Artikel 104 Absätze 7 und 9 des Vertrags nicht nach, so fasst der Rat den Beschluss, Sanktionen gemäß Artikel 104 Absatz 11 zu verhängen, in der Regel innerhalb von 16 Monaten nach den in Artikel 4 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 niedergelegten Meldeterminen. Bei Anwendung von Artikel 3 Absatz 5 oder von Artikel 5 Absatz 2 dieser Verordnung wird die Frist von 16 Monaten entsprechend geändert. Bei einem bewusst geplanten Defizit, das nach Feststellung des Rates übermäßig ist, wird ein Eilverfahren angewandt.“

Artikel 9 wird wie folgt geändert:

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Folgender Absatz wird angefügt:

Bezugnahmen auf die Artikel 104c, 109e, 109f oder 201 des Vertrags werden in der gesamten Verordnung durch Bezugnahmen auf die Artikel 104, 116, 117 bzw. 269 ersetzt. Die Bezugnahme auf Artikel D des Vertrags über die Europäische Union wird durch die Bezugnahme auf Artikel 4 ersetzt.

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

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Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 10 Buchst. a 32026R0506

VERORDNUNG (EU) 2026/506 DES RATES vom 23. April 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Absatz 6 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Nr. 3 Buchst. a 32014L0056

RICHTLINIE 2014/56/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen (Text von Bedeutung für den EWR)

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Nr. 6 Buchst. a 32020R1054

VERORDNUNG (EU) 2020/1054 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. Juli 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen an die maximalen täglichen und wöchentlichen Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen sowie täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten, und der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 hinsichtlich der Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern

Absatz 6 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 10 32024R1205

VERORDNUNG (EU) 2024/1205 DES RATES vom 22. April 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali

Artikel 6 erhält folgende Fassung:

Art. 2 Nr. 6 Buchst. a 32020R1054

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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