Erwägungsgrund 5 32015D1025

Die Daten, die von der Kommission (Eurostat) gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 479/2009 nach der im April 2015 erfolgten Datenmeldung Maltas zur Verfügung gestellt wurden, das Stabilitätsprogramm 2015 und die Frühjahrsprognose 2015 der Kommission lassen folgende Schlussfolgerungen zu:Das gesamtstaatliche Defizit hatte 2012 mit 3,6 % des BIP seinen Höchststand erreicht, wurde 2013 auf 2,6 % des BIP abgesenkt und erreichte 2014 2,1 % des BIP. Die Absenkung des Defizits im Jahr 2014 geht vor allem auf eine bessere Konjunkturlage und Haushaltsmaßnahmen zurück, die zu einer deutlichen Erhöhung der laufenden Einnahmen (um 2,5 % des BIP) geführt haben, die das Wachstum der laufenden Ausgaben (um 0,8 % des BIP) mehr als aufwiegt, und auf einen Anstieg der Nettokapitalausgaben (um 0,1 % des BIP) dank einer höheren Absorptionsrate von EU-Mitteln. Gemäß dem Stabilitätsprogramm für 2015-2018, das die maltesische Regierung am 30. April 2015 vorgelegt hat, soll sich das Defizit 2015 auf 1,6 % des BIP verringern und 2016 1,1 % des BIP erreichen. In ihrer Frühjahrsprognose 2015 erwartet die Kommission für 2015 ein Defizit von 1,8 % des BIP und für 2016 von 1,5 % des BIP. Das Defizit wird demnach im gesamten Prognosezeitraum unter dem Referenzwert von 3 % des BIP bleiben. Der strukturelle Haushaltssaldo, d. h. der konjunkturbereinigte gesamtstaatliche Haushaltssaldo ohne Anrechnung einmaliger und sonstiger befristeter Maßnahmen, hat sich im Zeitraum 2013-2014 um 1,3 % des BIP verbessert. Die Schuldenquote stieg wegen einer Bestandsanpassung, durch die sich vorübergehend der Schuldenstand erhöhte, von 67,4 % des BIP im Jahr 2012 auf 69,2 % im Jahr 2013. 2014 ging sie dann auf 68,0 % des BIP zurück. Der Bruttoschuldenstand dürfte sich auch wegen der günstigen makroökonomischen Rahmenbedingungen den Prognosen zufolge 2016 weiter auf 65,4 % des BIP verringern. Zudem ist die Einhaltung der zukunftsgerichteten Komponente der Schuldenstandsregel für das Jahr 2014 gewährleistet.