Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Erwägungsgrund 5 32015D1913 | Junoda

Inhaltsübersicht

32015D1913

Artikel 1—Erwägungsgrund 1—Artikel 2—Erwägungsgrund 2—Artikel 3—Erwägungsgrund 3—Erwägungsgrund 4—Erwägungsgrund 5—Erwägungsgrund 6—Erwägungsgrund 7—Erwägungsgrund 8—Erwägungsgrund 9—

Gesetze·32015D1913·Erwägungsgrund 5 32015D1913Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

NormtextGraph

32015D1913 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 5 32015D1913

Beschluss (EU) 2015/1913 des Rates vom 18. September 2015 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung des Terrorismus (SEV-Nr. 196)

Der Rahmenbeschluss 2002/475/JI des Rates hat die gemeinsamen Regeln der Union zur Terrorismusbekämpfung festgelegt. Das Übereinkommen könnte diese gemeinsamen Regeln beeinträchtigen oder ihre Tragweite verändern.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Erwägungsgrund 5 32015D1913 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Erwägungsgrund 5

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Erwägungsgrund 5 32015D1913Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen