Erwägungsgrund 3 32016D0036BESCHLUSS (GASP) 2016/36 DES RATES vom 14. Januar 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
In dem Beschluss 2010/413/GASP ist ferner vorgesehen, dass die darin festgelegten Maßnahmen zum Einfrieren von Vermögenswerten nicht für Handlungen und…
Erwägungsgrund 3 32015D1337BESCHLUSS (GASP) 2015/1337 DES RATES vom 31. Juli 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
In dem Beschluss 2010/413/GASP ist ferner vorgesehen, dass die darin festgelegten Maßnahmen zum Einfrieren von Vermögenswerten nicht für Handlungen und…
Erwägungsgrund 4 32022R1273VERORDNUNG (EU) 2022/1273 DES RATES vom 21. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
Der Beschluss (GASP) 2022/1272 führt auch eine Ausnahme vom Einfrieren von Vermögenswerten und dem Verbot, Gelder und wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung…
Erwägungsgrund 3 32011R0999VERORDNUNG (EU) Nr. 999/2011 DES RATES vom 10. Oktober 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
Mit dem Beschluss 2011/666/GASP hat der Rat beschlossen, dass eine Ausnahmeregelung in Bezug auf das Einfrieren von Vermögenswerten vorgesehen werden sollte, um…