Art. 1 32018D1083

BESCHLUSS (GASP) 2018/1083 DES RATES vom 30. Juli 2018 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias

Die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates wird wie folgt geändert:

Artikel 3 erhält folgende Fassung: Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation Vizeadmiral Antonio MARTORELL LACAVE wird mit Wirkung vom 29. März 2019 um 12.00 Uhr MEZ als Nachfolger von Generalmajor Charlie STICKLAND OBE RM zum Befehlshaber der EU-Operation ernannt.“

Artikel 4 erhält folgende Fassung: Bestimmung des operativen Hauptquartiers der EU

In Artikel 14 wird folgender Absatz angefügt:

Folgender Artikel wird eingefügt: Vorübergehende Finanzregelung (1) Ab 1. September 2018 werden von dem in Artikel 3 ernannten Befehlshaber der EU-Operation und von dem in Artikel 4 Absatz 2 bestimmten operativen Hauptquartier der EU getätigte Ausgaben gemäß dem Beschluss (GASP) 2015/528 finanziert. (2) Der Rat ermächtigt Spanien und Frankreich zur Vorfinanzierung gemeinsamer Kosten, die gemäß Absatz 1 entstehen, und zur Beantragung einer Erstattung dieser Kosten gemäß Artikel 27 des Beschlusses (GASP) 2015/528 des Rates.“

Artikel 16 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

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Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Im selben Abschnitt

Art. 3 Nr. 1 32019R1243

Artikel 8 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32025D1498

BESCHLUSS (GASP) 2025/1498 DES RATES vom 18. Juli 2025 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA)

In Artikel 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP wird folgender Absatz angefügt:

Art. 1 Nr. 4 32015D1836

BESCHLUSS (GASP) 2015/1836 DES RATES vom 12. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

Artikel 28 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 8 32023R0443

VERORDNUNG (EU) 2023/443 DER KOMMISSION vom 8. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1151 hinsichtlich der Emissionstypgenehmigungsverfahren für leichte Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 8 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32014R1136

VERORDNUNG (EU) Nr. 1136/2014 DER KOMMISSION vom 24. Oktober 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 283/2013 hinsichtlich der Übergangsregelungen bezüglich Verfahren für Pflanzenschutzmittel (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 283/2013 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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