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Artikel 16 des Assoziationsabkommens sieht unter bestimmten Voraussetzungen eine mögliche einseitige Änderung der vereinbarten Zolltarifbestimmungen vor. Die Vertragspartei, die die Änderung vornimmt, hat jedoch für die Einfuhren mit Ursprung in anderen Vertragspartei eine vergleichbare Vergünstigung zu gewähren. Artikel 16 Absatz 2 des Assoziationsabkommens bestimmt, dass der Assoziationsausschuss EU-Algerien (im Folgenden „Assoziationsausschuss“) zusammenzutreten hat, um den Interessen der anderen Vertragspartei gebührend Rechnung zu tragen. Gemäß Artikel 97 des Assoziationsabkommens ist der Assoziationsausschuss befugt, für die Verwaltung des Assoziationsabkommens Beschlüsse zu fassen. Es ist angezeigt, dass Assoziationsausschuss einen Beschluss über die vorgesehenen Änderungen fasst.
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