Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Ukraine legte der Kommission im Juni 2016 die Liste vor. Die Union legte ihren Standpunkt bezüglich der Änderung des Anhangs V zu Kapitel 4 des Assoziierungsabkommens durch den Beschluss (EU) 2017/1391 des Rates auf der Grundlage dieser Liste fest. Kurz darauf erklärte die Ukraine, dass sie weitere Klarstellungen und Änderungen hinsichtlich der Fristen für die Annahme der Vorschriften, einschließlich Korrekturen bezüglich der Doppelerfassung von Rechtsakten sowie die Aufnahme weiterer Rechtsakte in die Liste für erforderlich halte. Folglich wurde der Beschluss auf der Grundlage des mit dem Beschluss (EU) 2017/1391 festgelegten Standpunkts nicht vom SPS-Unterausschuss angenommen.
Im Oktober 2018 legte die Ukraine der Kommission eine überarbeitete Fassung der Liste vor. Auf der Grundlage dieser überarbeiteten Fassung der Liste wird der…
Die Ukraine legte der Europäischen Kommission die Liste im Oktober 2018 vor. Auf der Grundlage dieser Liste nimmt der Unterausschuss Gesundheitspolizeiliche und…
Die Ukraine hat sich verpflichtet, eine umfassende Strategie in Form einer Liste des gesundheitspolizeilichen, pflanzenschutz- und tierschutzrechtlichen…
Der Standpunkt, der im Namen der Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren…
Der Standpunkt der Europäischen Union im SPS-Unterausschuss sollte daher sein, die Änderung des Anhangs V zu Kapitel 4 des Assoziierungsabkommens gemäß dem…
Der Standpunkt, der im Namen der Union in dem mit Artikel 74 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.