Erwägungsgrund 2 32016D1790Artikel 13 des Übereinkommens sieht vor, dass Änderungen am Übereinkommen selbst und an seinen Anlagen mit einer Mitteilung über den Wortlaut der…
Art. 23 Abs. 5 EugrFernsÜbk SLEuropäisches Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen1
Das Ministerkomitee kann jedoch nach Konsultation des Ständigen Ausschusses beschließen, dass eine Änderung nach Ablauf eines Zeitabschnitts von zwei Jahren…
Erwägungsgrund 5 32006D0403BESCHLUSS DES RATES vom 25. April 2006 über den Standpunkt der Gemeinschaft hinsichtlich des Vorschlags für eine Änderung von Anhang A des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere (2006/403/EG)
Gemäß Artikel 31 des Übereinkommens — in der durch das Änderungsprotokoll geänderten Fassung — tritt jede Änderung des Anhangs A zwölf Monate, nachdem sie auf…
Erwägungsgrund 18 32019R2117In Artikel XV Nummer 1 Buchstabe c des Übereinkommens heißt es: „Die auf einer Tagung [der Konferenz der Vertragsparteien] angenommenen Änderungen treten 90…
Erwägungsgrund 5 32025D1293BESCHLUSS (EU) 2025/1293 DES RATES vom 19. Juni 2025 zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Europäischen Union an den Verhandlungen über eine Änderung von Artikel 1 Buchstabe a des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks teilzunehmen
Gemäß Artikel 15 Absatz 4 des Übereinkommens wird die angenommene Änderung von der Verwahrregierung den Vertragsparteien zur Ratifikation, Annahme oder…