Art. 1 32020D2031

BESCHLUSS (GASP) 2020/2031 DES RATES vom 10. Dezember 2020 zur Änderung des Beschlusses 2012/389/GASP über die Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia)

Der Beschluss 2012/389/GASP wird wie folgt geändert:

Die Artikel 2 und 3 erhalten folgende Fassung: Auftrag der Mission Ziele und Aufgaben

In Artikel 13 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EUCAP Somalia für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2022 beläuft sich auf 87 780 000 EUR.“

In Artikel 14 erhalten die Absätze 4 und 5 folgende Fassung:

Der letzte Satz von Artikel 16 erhält folgende Fassung: „Er gilt bis zum 31. Dezember 2022.“

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Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 1 32016D2231

BESCHLUSS (GASP) 2016/2231 DES RATES vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo

Artikel 3 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 7 32015D0441

BESCHLUSS (GASP) 2015/441 DES RATES vom 16. März 2015 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte

Artikel 12 Absätze 2 und 3 erhalten folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 2 32009R0431

VERORDNUNG (EG) Nr. 431/2009 DES RATES vom 18. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 332/2002 zur Einführung einer Fazilität des mittelfristigen finanziellen Beistands zur Stützung der Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten

Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Art. 3 Nr. 1 Buchst. a 32019R1243

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 2 32022D2341

BESCHLUSS (EU) 2022/2341 DES RATES vom 21. November 2022 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2021/1345 hinsichtlich der Aufnahme von Verhandlungen mit Kolumbien und Mexiko im Hinblick auf den Abschluss von Abkommen über den Handel mit ökologischen/biologischen Erzeugnissen

Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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