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Bei nach Nordirland verbrachten Waren kann davon ausgegangen werden, dass keine Gefahr einer anschließenden Verbringung in die Union besteht, wenn die Zolldifferenz gleich null ist oder wenn auf andere Weise sichergestellt ist, dass für Wirtschaftsbeteiligte kein Anreiz vorhanden ist, Waren nur wegen des geltenden Zolltarifs nach Nordirland zu verbringen.
Nach Artikel 5 Absatz 2 des Protokolls gilt für alle nach Nordirland verbrachten Waren, dass sie anschließend in die Union verbracht werden könnten. Damit für…
Artikel 5 Absatz 1 des Protokolls sieht die Anwendung der nach dem Unionsrecht geltenden Zölle auf nach Nordirland verbrachte Waren vor, bei denen davon…
Um dieser Gefahr zu begegnen, sollten die Einfuhrzollkontingente der Union und andere Einfuhrkontingente nur für Waren zur Verfügung stehen, die in der Union…
Infolge dieses Ausschlusses von Bestimmungen gibt es keine Rechtsgrundlage, nach der die Waren, die entladen oder umgeladen werden, an dem Ort gestellt werden…
Die bilateralen Vereinbarungen zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich im Rahmen des Protokolls begründen keine Rechte und Pflichten für Drittländer.…
Nach Artikel 5 Absatz 3 des Protokolls gilt das Zollrecht der Union im Sinne des Artikels 5 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.