Gesetze
Gesetz wird geladen …
Bei den Kriterien für Waren, die nicht gewerblich veredelt werden, sollte beachtet werden, dass Nordirland nach Artikel 4 des Protokolls Teil des Zollgebiets des Vereinigten Königreichs ist. Sie sollten auch die Zusage der Vertragsparteien des Protokolls widerspiegeln, dass sich die Anwendung des Protokolls so wenig wie möglich auf das tägliche Leben der Bevölkerungsgruppen in Irland und in Nordirland auswirken sollte.
Nach Artikel 5 Absatz 2 des Protokolls gilt für alle nach Nordirland verbrachten Waren, dass sie anschließend in die Union verbracht werden könnten. Damit für…
In Artikel 4 des dem Austrittsabkommen beigefügten Protokolls zu Irland/Nordirland (im Folgenden „Protokoll“) wird bekräftigt, dass Nordirland Teil des…
Artikel 5 Absatz 1 des Protokolls sieht die Anwendung der nach dem Unionsrecht geltenden Zölle auf nach Nordirland verbrachte Waren vor, bei denen davon…
Artikel 13 Absatz 1 des Protokolls sieht vor, dass ungeachtet anderer Bestimmungen des Protokolls jede Bezugnahme auf das Zollgebiet der Union in den…
Nach Artikel 5 Absatz 3 des Protokolls gilt das Zollrecht der Union im Sinne des Artikels 5 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen…
Gemäß Artikel 8 des Protokolls zu Irland/Nordirland (im Folgenden „Protokoll“), das Bestandteil des Austrittsabkommens ist, gelten die in Anhang 3 des…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.