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Für eine bessere Überwachung und Verbesserung der Anwendung des COTIF wird die Generalversammlung voraussichtlich einen internen Beschluss über die Überwachung und Bewertung seines Rechtsrahmens erlassen. Der vorgeschlagene Beschluss präzisiert die in Artikel 2 § 1 Buchstabe e COTIF festgelegte Aufgabe der OTIF, die Anwendung aller im Rahmen der Organisation geschaffenen Rechtsvorschriften und ausgesprochenen Empfehlungen (Rechtsinstrumente) zu überwachen. Zu diesem Zweck werden in dem Beschlussentwurf spezifische Anforderungen an den Generalsekretär der OTIF sowie die OTIF-Mitglieder festgelegt, und zwar insbesondere folgende: Der Generalsekretär wird systematisch die Überwachung und Bewertung der Umsetzung des COTIF durchführen. Die OTIF-Organe sind berechtigt, die Überwachung und Bewertung der Anwendung eines bestimmten, in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Rechtsinstruments oder spezifischer Bestimmungen daraus einzuleiten. Der Generalsekretär kann die Überwachung und Bewertung jedes Rechtsinstruments einleiten. Die OTIF-Mitglieder werden mit dem Generalsekretär zusammenarbeiten und alle sachdienlichen Informationen für die Überwachung und Bewertung von Rechtsinstrumenten zur Verfügung stellen.
Die für den Verwalter des ELTIF zuständige Behörde ist dafür verantwortlich, die Angemessenheit der Regelungen und der Organisation des Verwalters des ELTIF zu…
Die für den ELTIF zuständige Behörde sollte kontinuierlich überprüfen, ob der ELTIF diese Verordnung erfüllt. Da die zuständigen Behörden bereits aufgrund der…
Die zuständigen Behörden sollten die Aufgabe, die inhaltliche Einhaltung der von der federführenden Überwachungsbehörde herausgegebenen Empfehlungen zu…
Die Befugnisse und Pflichten der für die Umsetzung dieser Richtlinie zuständigen Behörden müssen klargestellt und die Mechanismen, die zur Gewährleistung einer…
Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse zur Annahme von…
Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse im Hinblick auf Folgendes…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.