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Erwägungsgrund 5 32023D1112 | Junoda

Inhaltsübersicht

32023D1112

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Gesetze·32023D1112·Erwägungsgrund 5 32023D1112Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

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32023D1112 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 5 32023D1112

Beschluss (Euratom) 2023/1112 der Kommission vom 17. Juli 2020 über die Mitteilung von Änderungen des von Euratom angegebenen friedlichen Nuklearprogramms in Anhang A des Abkommens über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika

Das Verfahren zur Änderung von Anhang A ist in Absatz 6 und Absatz 7 Buchstabe A der Vereinbarten Niederschrift zum Abkommen festgelegt. Insbesondere sind für Änderungen an den in Anhang A angegebenen friedlichen Nuklearprogrammen eine schriftliche Mitteilung und eine schriftliche Bestätigung der zuständigen Behörden erforderlich.

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Erwägungsgrund 5

Zitiert von

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