Art. 2 32023D0162

Mandat

BESCHLUSS (GASP) 2023/162 DES RATES vom 23. Januar 2023 über eine Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA)

(1)

Das strategische Ziel der EUMA besteht darin, zur Verringerung der Zahl der Vorfälle in Konflikt- und Grenzgebieten in Armenien beizutragen, das Risikoniveau für die in diesen Gebieten lebende Bevölkerung zu verringern und dadurch zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan vor Ort beizutragen.

(2)

Zu diesem Zweck trägt die Mission zur Vertrauensbildung zwischen Armenien und Aserbaidschan in einer Weise bei, die ihre Glaubwürdigkeit als unparteiischer Akteur aufrechterhält, indem sie

durch routinemäßige Patrouillen und Berichterstattung über die Lage vor Ort und konfliktbezogene Vorfälle die Situation beobachtet, um eine genaue Erfassung der Sicherheitslage zu gewährleisten;

zur menschlichen Sicherheit in Konfliktgebieten beiträgt, indem sie durch Ad-hoc-Patrouillen und Berichterstattung über Situationen, in denen aufgrund direkter oder indirekter Folgen des Konflikts Leben und grundlegende Menschenrechte gefährdet sind, Informationen zusammenträgt;

auf der Grundlage ihrer Tätigkeiten nach den Buchstaben a und b und durch ihre ständige und sichtbare Präsenz vor Ort zur Vertrauensbildung zwischen den Bevölkerungen Armeniens und Aserbaidschans und, soweit möglich, zwischen den Behörden dieser Länder beiträgt, um Frieden und Stabilität in der Region zu fördern.

(3)

Das humanitäre Völkerrecht, die Menschenrechte und der Grundsatz der Gleichstellung der Geschlechter, der Schutz der Zivilbevölkerung und die Agenden im Rahmen der Resolution 1325 (2000) des VN-Sicherheitsrats zu Frauen, Frieden und Sicherheit, der Resolution 2250 (2015) des VN-Sicherheitsrats zu Jugend, Frieden und Sicherheit und der Resolution 1612 (2005) des VN-Sicherheitsrats zu Kindern und bewaffneten Konflikten werden vollständig integriert und proaktiv in die strategische und operative Planung, die Tätigkeiten und die Berichterstattung der Mission einbezogen.