Art. 1 32023D0231

Eine Unterstützungsmaßnahme, die aus der Europäischen Friedensfazilität (im Folgenden „EFF“) finanziert wird (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“), wird zugunsten der Ukraine (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet.

Ziel der Unterstützungsmaßnahme ist es, den Kapazitätsaufbau der ukrainischen Streitkräfte (im Folgenden „UAF“) durch die militärische Unterstützungsmission der Europäischen Union zur Unterstützung der Ukraine (EUMAM Ukraine) zu unterstützen, um es den UAF zu ermöglichen, die territoriale Unversehrtheit und die Souveränität der Ukraine zu verteidigen sowie die Zivilbevölkerung vor der anhaltenden militärischen Aggression zu schützen.

Damit das in Absatz 2 genannte Ziel erreicht wird, wird mit der Unterstützungsmaßnahme die Bereitstellung des Folgenden durch die Mitgliedstaaten finanziert:

Nach Abschluss der Ausbildung oder bei Beendigung der EUMAM Ukraine wird die Verwahrung der Ausrüstung und des Materials, die nicht für die Anwendung tödlicher Gewalt konzipiert sind und im Rahmen dieser Unterstützungsmaßnahme bereitgestellt wurden, an den Begünstigten zurückübertragen. Je nach Bedarf der Ukraine können in den persönlichen Kits enthaltene Gegenstände nachdem sie im Rahmen der Ausbildung verwendet wurden an den Begünstigten zurückübertragen werden.

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 60 Monate ab der Annahme dieses Beschlusses.