Erwägungsgrund 4 32023D2417Am 30. April 2021 hat die Union dem Sekretariat des Übereinkommens mit dem Beschluss (EU) 2021/727 des Rates einen Vorschlag zur Änderung der Anlagen A und B…
Erwägungsgrund 5 32023D2417Im zweiten Teil ihrer vierten Tagung vom 21.-25. März 2022 erließ die COP den Beschluss MC-4/3, um acht neue mit Quecksilber versetzte Produkte in Anlage A des…
Erwägungsgrund 4 32022D0549BESCHLUSS (EU) 2022/549 DES RATES vom 17. März 2022 über den im Namen der Europäischen Union im Rahmen des zweiten Teils der vierten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber in Bezug auf die Annahme eines Beschlusses zur Änderung der Anlagen A und B dieses Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt
Die Union hat dem Sekretariat des Übereinkommens am 30. April 2021 einen Vorschlag zur Änderung der Anlagen A und B des Übereinkommens gemäß Artikel 4 Absatz 7…
Erwägungsgrund 17 32017R0852VERORDNUNG (EU) 2017/852 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Text von Bedeutung für den EWR)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates gilt ab dem 10. Oktober 2017 ein Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens…
Erwägungsgrund 6 32023D2417Für vier mit Quecksilber versetzte Produkte wurde jedoch keine Einigung über ein Ausstiegsdatum erzielt. Mit dem Beschluss MC-4/3 wurde der Beschluss über die…