Art. 1 32024D1713

Einrichtung, Ziele, Geltungsbereich und Dauer

BESCHLUSS (GASP) 2024/1713 DES RATES vom 13. Juni 2024 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau durch die Bereitstellung von militärischer Ausrüstung, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden

(1)

Eine Unterstützungsmaßnahme, die im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EFF) finanziert wird (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“), wird zugunsten der Republik Moldau (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet.

(2)

Die Ziele der Unterstützungsmaßnahme bestehen in Folgendem:

zum Ausbau der Kapazitäten der Streitkräfte der Republik Moldau im Einklang mit der allgemeinen Politik der Union gegenüber der Republik Moldau beizutragen, um die nationale Sicherheit, Stabilität und Resilienz im Verteidigungssektor zu erhöhen;

aufbauend auf der bisherigen Unterstützung durch die EFF den Streitkräften der Republik Moldau zu ermöglichen, ihre operative Wirksamkeit zu erhöhen, die Einhaltung der Standards der Union und die Interoperabilität zu beschleunigen und so die Zivilbevölkerung in Krisen- und Notsituationen besser zu schützen;

die Kapazitäten der Republik Moldau im Hinblick auf ihre Teilnahme an militärischen Missionen und -Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union zu stärken.

(3)

Um die in Absatz 2 genannten Ziele zu erreichen, wird mit der Unterstützungsmaßnahme Ausrüstung zur Flugabwehr im Nahbereich finanziert, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden. Mit der Unterstützungsmaßnahme werden auch die Ausstattung und Dienstleistungen sowie im Bedarfsfall technische Ausbildung finanziert.

(4)

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 42 Monate ab dem Tag der Annahme dieses Beschlusses.

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Durchführung

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Überwachung, Kontrolle und Evaluierung

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