Art. 1 32026D1721

Einrichtung, Ziele, Geltungsbereich und Dauer

BESCHLUSS (GASP) 2026/1721 DES RATES vom 13. Juli 2026 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau durch die Bereitstellung von militärischer Ausrüstung, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden

(1)

Eine Unterstützungsmaßnahme, die im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EFF) finanziert wird (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“), wird zugunsten der Republik Moldau (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet.

(2)

Mit der Unterstützungsmaßnahme werden die folgenden Ziele verfolgt:

Beitrag zur Stärkung der Militär- und Verteidigungskapazitäten der Streitkräfte der Republik Moldau, um die nationale Sicherheit, Stabilität und Resilienz im Verteidigungssektor zu erhöhen und somit auch einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Krisen und Notfällen zu verwirklichen;

Unterstützung der Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung zwischen der Union und der Republik Moldau im Hinblick darauf, die Angleichung an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Union zu fördern.

(3)

Um die in Absatz 2 genannten Ziele zu erreichen, wird mit der Unterstützungsmaßnahme Ausrüstung zur Flugabwehr mittlerer Reichweite finanziert, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden. Mit der Unterstützungsmaßnahme werden auch damit zusammenhängende Ausstattung und Dienstleistungen, einschließlich der erforderlichen Ausbildung, finanziert.

(4)

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 60 Monate ab dem Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung zwischen dem Verwalter für Unterstützungsmaßnahmen, der als Anweisungsbefugter handelt, und der Zentralen Projektleitungsagentur Litauens, im Einklang mit Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe a des Beschlusses (GASP) 2021/509.

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Zitiert von

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Durchführung

Art. 5 32026D1721

Überwachung, Kontrolle und Evaluierung

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