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Der Beschluss EZB/2004/2 wird wie folgt geändert:
Artikel 2.5 erhält folgende Fassung: „Sitzungen können auch in Form von Videokonferenzen stattfinden, es sei denn, mindestens drei Zentralbankpräsidenten erheben Einwände dagegen.“
Artikel 3.1 erhält folgende Fassung: „Sofern nichts Gegenteiliges in dieser Geschäftsordnung bestimmt wird, ist die Teilnahme an Sitzungen des EZB-Rates seinen Mitgliedern, dem Präsidenten des Rates der Europäischen Union und einem Mitglied der Europäischen Kommission vorbehalten.“
Artikel 5.2 erhält folgende Fassung: „Die Sitzungsprotokolle des EZB-Rates werden bei der nächsten Sitzung (oder erforderlichenfalls früher im schriftlichen Verfahren) von den Mitgliedern des EZB-Rates, die bei der jeweiligen Sitzung stimmberechtigt waren, auf die sich das Protokoll bezieht, genehmigt und vom Präsidenten oder Sekretär des EZB-Rates zum Zwecke der Beglaubigung unterzeichnet.“
Artikel 13b.5 erhält folgende Fassung: „Die Amtszeit des stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums dauert fünf Jahre und kann im Einklang mit dem in Absatz 3 für die Ernennung dargelegten Verfahren verlängert werden. Sie kann jedoch nicht über das Ende seines Mandats als Mitglied des Direktoriums hinaus verlängert werden.“
Artikel 13c wird wie folgt geändert:
Ziffer i wird gestrichen.
Ziffer ii erhält folgende Fassung: „ii) Beschlüsse gelten als angenommen, wenn mindestens 55 % der Mitglieder des Aufsichtsgremiums, die mindestens 65 % der Gesamtbevölkerung repräsentieren, für die Annahme stimmen. Eine Sperrminorität muss wenigstens die Mindestanzahl der Mitglieder des Aufsichtsgremiums, die 35 % der Gesamtbevölkerung repräsentieren, plus ein Mitglied umfassen; andernfalls gilt die qualifizierte Mehrheit als erreicht.“
Ziffer iii wird gestrichen.
Artikel 13f erhält folgende Fassung: Sitzungen des Aufsichtsgremiums Die Sitzungen des Aufsichtsgremiums finden in der Regel in den Räumlichkeiten der EZB statt. Die Sitzungsprotokolle des Aufsichtsgremiums werden dem EZB-Rat regelmäßig zur Information zur Verfügung gestellt.“
Artikel 13i wird gestrichen;
Artikel 17.1 erhält folgende Fassung: „Verordnungen der EZB werden vom EZB-Rat verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet.“
Artikel 17.2 erhält folgende Fassung: „Leitlinien der EZB werden vom EZB-Rat in einer der Amtssprachen der Union verabschiedet, bekannt gegeben und vom Präsidenten unterzeichnet. Sie müssen mit Gründen versehen werden. Jede Leitlinie der EZB, die amtlich veröffentlicht werden soll, wird in die Amtssprachen der Union übersetzt.“
Artikel 17.6 erhält folgende Fassung: „Weisungen der EZB werden vom Direktorium in einer der Amtssprachen der Union erteilt, bekannt gegeben und vom Präsidenten oder von zwei Mitgliedern des Direktoriums unterzeichnet. Jede Weisung der EZB, die amtlich veröffentlicht werden soll, wird in die Amtssprachen der Union übersetzt.“
Artikel 17a.2 erhält folgende Fassung: „Leitlinien der EZB in Bezug auf Aufsichtsaufgaben nach Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 werden vom EZB-Rat erlassen, bekannt gegeben und vom Präsidenten unterzeichnet.“
Artikel 17a.3 erhält folgende Fassung: „Anweisungen der EZB in Bezug auf Aufsichtsaufgaben nach Artikel 6 Absatz 3 und Absatz 5 Buchstabe a, Artikel 7 Absätze 1 und 4, Artikel 9 Absatz 1 sowie Artikel 30 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 werden vom EZB-Rat erlassen, bekannt gegeben und vom Präsidenten unterzeichnet. Sie müssen mit Gründen versehen werden.“
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