Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates wurde durch die Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 ersetzt, nach der in Artikel 145 ein unabhängiges Gremium (im Folgenden „Gremium“) einberufen wird, um bestimmte Ausschlusssituationen von Personen und Stellen gemäß Artikel 137 Absatz 2 der Verordnung zu bewerten und geeignete Empfehlungen für die Zwecke der im Rahmen des Früherkennungs- und Ausschlusssystems (early detection and exclusion system) durchzuführenden Verfahren (im Folgenden „EDES-Verfahren“) anzunehmen.
Mit diesem Beschluss wird die Geschäftsordnung des in Artikel 145 der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 genannten Gremiums festgelegt und der Beschluss (EU)…
die vorläufige rechtliche Bewertung eines Verhaltens gemäß Artikel 138 Absatz 3 der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 zum Zwecke ihrer Mitteilung an die…
Das Gremium revidiert seine Empfehlung während des Ausschlusszeitraums auf Ersuchen des zuständigen Anweisungsbefugten in den in Artikel 138 Absatz 11 genannten…
Artikel 143 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 wurde durch Artikel 145 der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 ersetzt, in dem die Regeln für die…
Mit dem Beschluss (EU) 2018/1220 wurde die Geschäftsordnung des Gremiums nach Artikel 143 Absatz 4 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 festgelegt, die ab dem…
In Artikel 138 Absatz 8 der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 ist die Möglichkeit eines beschleunigten Verfahrens vorgesehen; die Bedingungen dafür sollten in…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.