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Die Geldbeträge auf allen Konten eines Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor in einem einzelnen von einer Zentralbank betriebenen Zahlungssystem, einschließlich der in Absatz 2 genannten TARGET-Konten, dürfen den für dieses Zahlungssystem festgelegten maximalen Anlagebetrag am Ende des Geschäftstags nicht überschreiten.
Zu den in Absatz 1 genannten Geldbeträgen zählen unter anderem Geldbeträge eines Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor am Ende des Geschäftstags auf einem der folgenden TARGET-Konten:
MCA-Konto (main cash account) im Sinne des Anhangs I Teil II der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8);
RTGS-DCA-Konto (real-time gross settlement dedicated cash account) im Sinne des Anhangs I Teil III der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8);
TIPS-DCA-Konto (TARGET instant payment settlement dedicated cash account) im Sinne des Anhangs I Teil V der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8).
Geldbeträge eines Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor auf TARGET-Konten, die für die Verwendung im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens D oder eines TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens unterhalten werden, zählen nicht zu den in Absatz 1 genannten Geldbeträgen.
Der in Absatz 1 genannte maximale Anlagebetrag wird wie folgt berechnet:
Ist der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor über einen Zeitraum von 12 Monaten vor Beantragung des Zugangs zu einem von einer Zentralbank betriebenen Zahlungssystem in Betrieb gewesen, so entspricht der maximale Anlagebetrag dem doppelten Spitzenwert der ausgehenden Geldübertragungsaufträge, gegebenenfalls einschließlich Nebensystem-Übertragungsaufträgen, jedoch mit Ausnahme von Liquiditätsübertragungen, des Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor an einem beliebigen Geschäftstag während des vorangegangenen Zeitraums von 12 Kalendermonaten. Der an die Zentralbank des Eurosystems gerichtete Antrag des Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor auf Teilnahme an dem von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystem hat eine detaillierte Berechnung dieses maximalen Anlagebetrags zu enthalten.
Ist der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor noch nicht über einen Zeitraum von 12 Monaten vor Beantragung des Zugangs zu einem von einer Zentralbank betriebenen Zahlungssystem in Betrieb gewesen, so entspricht der maximale Anlagebetrag dem doppelten Spitzenwert der vom Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor erwarteten ausgehenden Geldübertragungsaufträge, gegebenenfalls einschließlich Nebensystem-Übertragungsaufträgen, jedoch mit Ausnahme von Liquiditätsübertragungen. Der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor hat seinem an die Zentralbank des Eurosystems gerichteten Antrag auf Teilnahme an dem von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystem eine detaillierte Berechnung des vorgeschlagenen maximalen Anlagebetrags beizufügen.
Während des Zeitraums von 12 Monaten nach Eröffnung des ersten aktiven Kontos in dem von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystem hat die jeweilige Zentralbank des Eurosystems den maximalen Anlagebetrag für jeden Zahlungsdienstleister im ersten Quartal jeweils monatlich und danach jeweils einmal im Quartal neu zu berechnen. Der neu berechnete maximale Anlagebetrag gilt ab dem Geschäftstag, der auf den Tag der Bekanntgabe der Neuberechnung an den jeweiligen Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor durch die jeweilige Zentralbank des Eurosystems folgt, bis zur nächsten Neuberechnung.
Nach Ende des Zeitraums von 12 Monaten nach Eröffnung des ersten aktiven Kontos in dem von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystem hat die jeweilige Zentralbank des Eurosystems den maximalen Anlagebetrag einmal im Jahr neu zu berechnen. Die Neuberechnung erfolgt auf der Grundlage des tatsächlichen Spitzenwerts aller ausgehenden Geldübertragungsaufträge, gegebenenfalls einschließlich Nebensystem-Übertragungsaufträgen, jedoch mit Ausnahme von Liquiditätsübertragungen, des Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor im vorangegangen Zeitraum von 12 Monaten im jeweiligen von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystem sowie auf der Grundlage der Informationen, die der jeweiligen Zentralbank des Eurosystems gemäß Buchstaben a und b zur Verfügung gestellt worden sind.
Die jeweilige Zentralbank des Eurosystems kann nach eigenem Ermessen in Ausnahmefällen den maximalen Anlagebetrag ad hoc neu berechnen, falls sich eine wesentliche Änderung bei den Abwicklungsbeträgen eines Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor abzeichnet oder bereits eingetreten ist, die zu einer Nichteinhaltung des jeweiligen maximalen Anlagebetrags führen könnte. Jede Neuberechnung hat gemäß Buchstabe b zu erfolgen.
Überschreitet die Summe aller Geldbeträge auf den Konten des Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor den jeweils festgelegten maximalen Anlagebetrag, so hat der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor unverzüglich die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Summe der Geldbeträge auf einen Betrag unterhalb des maximalen Anlagebetrags zu reduzieren. Ist eine Reduzierung aufgrund einer Einzahlung kurz vor Ende des Geschäftstags nicht möglich, so hat die Reduzierung unverzüglich zu Beginn des darauffolgenden Geschäftstags zu erfolgen.
Ist ein Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor ein direkter Teilnehmer an einem TARGET-Nebensystem und nutzt dieser das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D oder ein TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren, so hat der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor der jeweiligen Zentralbank des Eurosystems seine Spitzensaldi und durchschnittlichen Tagessaldi auf den jeweiligen für TARGET eingerichteten technischen Nebensystemkonten monatlich zu melden. Darüber hinaus hat der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor die Spitzenwerte und durchschnittlichen Tageswerte seiner im entsprechenden Nebensystem abgewickelten Abrechnungsverbindlichkeiten monatlich zu melden.
Die EZB hat die in Absatz 2 genannten Kontoarten spätestens ein Jahr nach Geltungsbeginn dieses Beschlusses und danach mindestens alle drei Jahre zu überprüfen. Die EZB hat die in Absatz 4 vorgesehene Methode zur Berechnung des maximalen Anlagebetrags spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Beschlusses und danach mindestens alle drei Jahre zu überprüfen.
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