Art. 11 32026D0455

BESCHLUSS (GASP) 2026/455 DES RATES vom 26. Februar 2026 über restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zur Aufhebung der Artikel 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2025/1577 und des Beschlusses (GASP) 2026/421

(1)

Die Artikel 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP werden aufgehoben.

(2)

Bezugnahmen auf die aufgehobenen Bestimmungen gelten als Bezugnahmen auf die entsprechenden Bestimmungen des vorliegenden Beschlusses und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.

(3)

Der Beschluss (GASP) 2025/1577 und der Beschluss (GASP) 2026/421 werden aufgehoben.

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 18 32015D1333

BESCHLUSS (GASP) 2015/1333 DES RATES vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP

Beschluss 2011/137/GASP wird aufgehoben.

Art. 49 32016D1353

BESCHLUSS (EU) 2016/1353 DES RATES vom 4. August 2016 über die Finanzregelung der Europäischen Verteidigungsagentur und zur Aufhebung des Beschlusses 2007/643/GASP

Der Beschluss 2007/643/GASP wird aufgehoben.

Im selben Abschnitt

Art. 34 32015D1835

Der Beschluss 2011/411/GASP wird aufgehoben. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Beschluss gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss und sind nach…

Art. 10 32011D0168

BESCHLUSS 2011/168/GASP DES RATES vom 21. März 2011 über den Internationalen Strafgerichtshof und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunktes 2003/444/GASP

Der Gemeinsame Standpunkt 2003/444/GASP wird aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Gemeinsamen Standpunkt…

Erwägungsgrund 12 32026D0455

Die Artikel 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP sollten daher entsprechend aufgehoben werden.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 11 32026D0455Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen