Erwägungsgrund 11 32026D0455Aus Gründen der Klarheit sollten die restriktiven Maßnahmen und die damit verbundenen Ausnahmen gemäß den Artikeln 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts…
Erwägungsgrund 12 32026D0455Die Artikel 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP sollten daher entsprechend aufgehoben werden.
Erwägungsgrund 3 32004R0314VERORDNUNG (EG) Nr. 314/2004 DES RATES vom 19. Februar 2004 über ein Waffenembargo angesichts der Lage in Simbabwe
Dementsprechend sieht der Gemeinsame Standpunkt 2004/161/GASP eine Verlängerung der im Gemeinsamen Standpunkt 2002/145/GASP vorgesehenen restriktiven Maßnahmen…
Art. 10 32011D0168BESCHLUSS 2011/168/GASP DES RATES vom 21. März 2011 über den Internationalen Strafgerichtshof und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunktes 2003/444/GASP
Der Gemeinsame Standpunkt 2003/444/GASP wird aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Gemeinsamen Standpunkt…
Art. 1 32022D0153BESCHLUSS (GASP) 2022/153 DES RATES vom 3. Februar 2022 zur Änderung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
In Artikel 4 des Beschlusses 2011/486/GASP wird folgender Absatz angefügt: