§ 134 BGB

Gesetzliches Verbot

Bürgerliches Gesetzbuch · Buch 1, Abschnitt 3, Titel 2

KI-Hinweise anzeigen

Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt.

0 0

§ 134 BGBKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 134 BGB

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 134 BGB bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Buch 1

Allgemeiner Teil

Abschnitt 3

Rechtsgeschäfte

Titel 2

Willenserklärung

§ 134

Gesetzliches Verbot

Zitiert von

1

§ 22 AgrarOLkG

Rechtsprechung

349

BAG, 2 AZR 156/24

Urteil v. 2025-04-03 · § 134 BGB

Sonderkündigungsschutz für Schwangere - Vereinbarkeit mit Unionsrecht - nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage

BAG, 7 AZR 159/24

Urteil v. 2025-03-20 · § 134 BGB

Betriebsratsmitglied - Vergütungsanpassung - (Mindest-)Entgeltschutz - Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber - Darlegungs- und Beweislast - Zeitpunkt für die Bestimmung der vergleichbaren Arbeitnehmer als Anknüpfung des Vergütungsanpassungsanspruch

BAG, 7 AZR 46/24

Urteil v. 2025-03-20 · § 134 BGB

Betriebsratsmitglied - Anpassung der Vergütung - (Mindest-)Entgeltschutz - Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber - Darlegungs- und Beweislast - Datenschutz

BAG, 8 AZR 370/20

Urteil v. 2024-12-05 · § 134 BGB

Teilzeitbeschäftigung - Überstundenzuschläge

BAG, 6 AZR 155/21

Urteil v. 2024-05-23 · § 134 BGB

Massenentlassung - Übermittlungspflicht - Verbotsgesetz

← Zurück

Seite 33 von 70

Weiter →

Verwaltungsvorschriften

1

BAföGVwV 1991

§ 134 BGB

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföGVwV 1991)

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.