§ 389 BGB

Wirkung der Aufrechnung

Bürgerliches Gesetzbuch · Buch 2, Abschnitt 4, Titel 3

Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen gelten, in welchem sie zur Aufrechnung geeignet einander gegenübergetreten sind.

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Stellung im Gefüge

Buch 2

Recht der Schuldverhältnisse

Abschnitt 4

Erlöschen der Schuldverhältnisse

Titel 3

Aufrechnung

§ 389

Wirkung der Aufrechnung

Zitiert von

4

Rechtsprechung

37

BAG, 7 AZR 179/24

Urteil v. 2025-03-20 · § 389 BGB

Betriebsratsmitglied - Vergütungsanpassung - (Mindest-)Entgeltschutz - Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber - Darlegungs- und Beweislast - Zeitpunkt für Bestimmung der vergleichbaren Arbeitnehmer als Anknüpfung des Vergütungsanpassungsanspruchs

BAG, 7 AZR 291/23

Urteil v. 2024-11-27 · § 389 BGB

Freigestelltes Betriebsratsmitglied - Vergütung - Aufwendungsersatz

BAG, 5 AZR 268/22

Urteil v. 2023-05-03 · § 389 BGB

Ausschlussfrist - Lohnforderung - Aufrechnung

BAG, 8 AZR 332/21

Urteil v. 2022-10-20 · § 389 BGB

Vertragsstrafe - Weiterbildung zum Facharzt - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen - befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung - unangemessene Benachteiligung - Höhe der Vertragsstrafe

BAG, 10 AZR 322/18

Urteil v. 2020-06-17 · § 389 BGB

Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2 - Streitgegenstand - Gerüstbauerhandwerk

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Verwaltungsvorschriften

1

BBesGVwV

§ 389 BGB

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz (BBesGVwV)

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

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