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Schlussformel BVLAÜV | Junoda

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BVLAÜV
Schlussformel BVLAÜV

Stand der Konsolidierung: 2026-11-01

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BVLAÜV — Inhaltsübersicht

GesetzBundgeltende Fassung

Schlussformel BVLAÜV

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Schlussformel BVLAÜV

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Außerhalb dieses Abschnitts

Schlussformel BFöV

Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Schlussformel BVV

Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Im selben Abschnitt

Schlussformel FZulBV

Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Schlussformel RfBV

Verordnung über den kollektiven Teil der Rückstellung für Beitragsrückerstattung

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Schlussformel BDWV

Verordnung über die Verpflichtung der Bundesagentur für Arbeit zur Weiterleitung von Betriebsdaten an die für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörden

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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