§ 24 ContStifGÜbergangsvorschrift
Soweit die Conterganstiftung Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe nach der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung des Gesetzes bewilligt hat, die…
§ 11 Nr. 1 Buchst. a ContStifGVerwendung des Stiftungsvermögens
die Mittel nach § 4 Abs. 1 Nummer 3 und die daraus erzielten Erträge sowie
Art. 3 Nr. 6 SN-18282Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
In § 13 werden die Wörter „Stiftungsgesetzes vom 13. September 1990 (GBl. DDR I Nr. 61 S. 1483)“ durch die Wörter „Sächsischen Stiftungsgesetzes vom 7. August…
§ 16 Abs. 6 ContStifGGang des Verfahrens
Der Stiftungsvorstand setzt auf der Grundlage der Entscheidung und der Bewertung der Kommission nach Absatz 2 die Leistungen nach Maßgabe der Richtlinien nach §…
Art. 6 Nr. 1 SN-17646Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
In § 5 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „und Sitz, den Stiftungszweck und den Stifter“ durch die Wörter „, Sitz und den Stiftungszweck sowie mit Einwilligung…