§ 14 Abs. 2 DiGZStVwAbk SLIn-Kraft-Treten
Im Hinblick auf eine bundesweit einheitliche Errichtung und Betriebsaufnahme eines digitalen Sprech- und Datenfunksystems für alle BOS wird der Beitritt aller…
§ 1 Abs. 1 BDBOSGGesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat wird eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts…
§ 2 Abs. 1 BDBOSGGesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Die Bundesanstalt hat die Aufgaben, den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Digitalfunk BOS) aufzubauen, zu betreiben,…
§ 3 Abs. 1 DiGZStVwAbk SLAufgaben
Der ZED werden folgende Aufgaben übertragen: Vorbereitung eines Betreibermodells zum Aufbau und Betrieb eines bundesweiten Sprech- und Datenfunknetzes für die…
§ 2a Abs. 3 BDBOSGGesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Nutzer des Digitalfunks BOS sind die zur Teilnahme am Digitalfunk BOS berechtigten Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben nach § 2 Absatz 1 Satz 5…