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§ 16 DVO-JuSchG — Inkrafttreten | Junoda

Inhaltsübersicht

DVO-JuSchG

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Eingangsformel—§ 1Sitz der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien § 2Beginn des Verfahrens § 3Einheitliches Verfahren § 4Beteiligte, Anregende § 5Verhandlungstermin § 6Ablehnung von Mitgliedern der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien § 7Verhandlungsgrundsätze § 8Durchführung der Verhandlung § 8aDurchführung der Sitzung des Gremiums im Wege der Bild- und Tonübertragung § 9Beratung, Abstimmung, Entscheidung, Zustellung § 10Vereinfachtes Verfahren § 11Belehrungspflichten § 12Stellvertretende Mitglieder der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien § 13Führung und Veröffentlichung der Liste § 14Zusammenarbeit mit der Kommission für Jugendmedienschutz § 15Mitteilungspflichten § 16Inkrafttreten Schlussformel—

Gesetze·DVO-JuSchG·§ 16 DVO-JuSchGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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DVO-JuSchG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 16 DVO-JuSchG

Inkrafttreten

Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

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Stellung im Gefüge

§ 16

Inkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

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§ 16 DVO-JuSchG