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§ 16 ElektroStoffV — Inkrafttreten | Junoda

Inhaltsübersicht

ElektroStoffV

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Eingangsformel—§ 1Anwendungsbereich § 2Begriffsbestimmungen § 3Voraussetzungen für das Inverkehrbringen § 4Allgemeine Pflichten des Herstellers § 5Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 6Ermächtigung eines Bevollmächtigten § 7Verpflichtungen des Importeurs § 8Verpflichtungen des Vertreibers § 9Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für den Importeur und den Vertreiber gelten § 10Benennung der Wirtschaftsakteure § 11EU-Konformitätserklärung § 12CE-Kennzeichnung § 13Konformitätsvermutung § 14Bußgeldvorschriften § 15Übergangsvorschriften § 16Inkrafttreten Schlussformel—

Gesetze·ElektroStoffV·§ 16 ElektroStoffVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ElektroStoffV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 16 ElektroStoffV

Inkrafttreten

Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten,

Diese Verordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.

§ 16 ElektroStoffV

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Stellung im Gefüge

§ 16

Inkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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Kommentierung

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