§ 11 ERechV

Inkrafttreten

Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes

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(1)

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am 27. November 2018 in Kraft.

KI-Hinweis · Gestaffeltes Inkrafttreten

§ 11 Abs. 1 ERechV bestimmt das grundsätzliche Inkrafttreten am 27. November 2018, jedoch wird dieses Datum durch die Absätze 2 und 3 für bestimmte Auftraggeber verschoben: Subzentrale öffentliche Auftraggeber, Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber (Abs. 2) treten erst am 27. November 2019 in Kraft, und § 3 Abs. 1 (Abs. 3) tritt erst am 27. November 2020 in Kraft. Diese Staffelung ist aus dem Wortlaut allein nicht ersichtlich, ergibt sich aber aus den genannten Fundstellen.

§ 11 Abs. 3 ERechV · § 11 Abs. 2 ERechV

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(2)

Für subzentrale öffentliche Auftraggeber sowie für Sektorenauftraggeber und für Konzessionsgeber tritt diese Verordnung am 27. November 2019 in Kraft.

(3)

§ 3 Absatz 1 tritt am 27. November 2020 in Kraft.

§ 11 ERechV

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§ 11

Inkrafttreten

Zitiert von

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