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§ 6 ERPWiPlanG 2026 — Befristung | Junoda

Inhaltsübersicht

ERPWiPlanG 2026

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Eingangsformel—§ 1Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens § 2Ermächtigung zur Kreditaufnahme § 3Zulässige Mehrausgaben ohne Nachtragswirtschaftsplan § 4Übernahme von Gewährleistungen § 5Vom Verwendungszweck ausgenommene Beträge § 6Befristung § 7Inkrafttreten Anlage(zu § 1) Wirtschaftsplan Anlage 1Übersicht über die Verpflichtungen und Verpflichtungsermächtigungen aus Kapitel 1 Anlage 2Nachweisung des ERP-Sondervermögens nach dem Stand vom 31. Dezember 2024 Anlage 3Bericht der KfW gemäß § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes über die Verwendung des eingebrachten Eigenkapitals und des gewährten Nachrangdarlehens

Gesetze·ERPWiPlanG 2026·§ 6 ERPWiPlanG 2026Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ERPWiPlanG 2026 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 6 ERPWiPlanG 2026

Befristung

Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026

Die §§ 2 bis 5 treten am Tag der Verkündung des ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2027, frühestens jedoch am 31. Dezember 2026, außer Kraft.

§ 6 ERPWiPlanG 2026

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Stellung im Gefüge

§ 6

Befristung

Zitiert von

1

Anlage 3 ERPWiPlanG 2026

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

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