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§ 7 ERPWiPlanG 2026 — Inkrafttreten | Junoda

Inhaltsübersicht

ERPWiPlanG 2026

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Eingangsformel—§ 1Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens § 2Ermächtigung zur Kreditaufnahme § 3Zulässige Mehrausgaben ohne Nachtragswirtschaftsplan § 4Übernahme von Gewährleistungen § 5Vom Verwendungszweck ausgenommene Beträge § 6Befristung § 7Inkrafttreten Anlage(zu § 1) Wirtschaftsplan Anlage 1Übersicht über die Verpflichtungen und Verpflichtungsermächtigungen aus Kapitel 1 Anlage 2Nachweisung des ERP-Sondervermögens nach dem Stand vom 31. Dezember 2024 Anlage 3Bericht der KfW gemäß § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes über die Verwendung des eingebrachten Eigenkapitals und des gewährten Nachrangdarlehens

Gesetze·ERPWiPlanG 2026·§ 7 ERPWiPlanG 2026Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ERPWiPlanG 2026 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 7 ERPWiPlanG 2026

Inkrafttreten

Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026

Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.

§ 7 ERPWiPlanG 2026

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Stellung im Gefüge

§ 7

Inkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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