Art. 7 SN-11402Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
Die Kommission gibt sich eine Geschäftsordnung. Sie ist in der Festlegung ihrer Strategien und Arbeitsmethoden frei.
Art. 4 Abs. 5 32015D0772BESCHLUSS (EU) 2015/772 DES RATES vom 11. Mai 2015 zur Einsetzung des Beschäftigungsausschusses und zur Aufhebung des Beschlusses 2000/98/EG
Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Art. 4 Abs. 5 32015D0773BESCHLUSS (EU) 2015/773 DES RATES vom 11. Mai 2015 zur Einsetzung des Ausschusses für Sozialschutz und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/689/EG
Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Art. 5 Abs. 3 32024D2115BESCHLUSS (EU) 2024/2115 DER KOMMISSION vom 29. Juli 2024 zur Einrichtung eines unabhängigen beratenden Europäischen Fiskalausschusses und zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2015/1937
Der Ausschuss gibt sich eine eigene Geschäftsordnung.
Art. 3 Abs. 3 32004D0617Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.