§ 5 Abs. 1 GVFG SaarlandProgramme
Für Vorhaben nach § 2 sind Programme für den Zeitraum der jeweiligen Finanzplanung aufzustellen sowie jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.
Art. 3 Abs. 2 Buchst. a 32003R2160für die Aufstellung der Programme gemäß Artikel 5 Absatz 1 und gegebenenfalls die Ausarbeitung von Änderungen, die sich insbesondere aufgrund der Daten und der…
§ 6 Abs. 1 GVFGGesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt auf Grund von Vorschlägen der Länder und im Benehmen mit ihnen Programme auf für
Art. 16 Nr. 2 Buchst. b Doppelbuchst. aa SN-12339Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung
Die Wörter „Die Regierungspräsidien sind“ werden durch die Wörter „Die Landesdirektion Sachsen ist“ ersetzt.