§ 24 HaldeRlAnO

Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers

Anordnung über Halden und Restlöcher · -

(1)

Halden und Restlöcher sind bei Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers in einem den Bestimmungen dieser Anordnung entsprechenden Zustand zu übergeben.

(2)

Dem Übernehmenden sind vom Übergebenden wenn der Übernehmende für die Kontrolle, Unterhaltung und Sicherung die Verantwortung trägt.

a).

vor der Übergabe einer Halde oder eines Restloches die künftig erforderlichen Kontrollen sowie Unterhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen anzugeben und

b).

beim Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers die technische Dokumentation gemäß § 15 sowie weitere vorhandene Unterlagen für die Kontrolle, Unterhaltung und Sicherung der Halde oder des Restloches zu übergeben,

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 7 Abs. 2 Nr. c) HaldeRlAnO

Halden und RestlöchernWechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers, Änderung der Nutzungsart, Abschluß der Wiederurbarmachungsmaßnahmen.

§ 12 Abs. 3 VerwAnO

Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen

Durch die Übernahme der Rechtsträgerschaft oder des Eigentumsrechts an einzelnen Bodenflächen, unter denen sich stillgelegte, noch nicht oder unzureichend…

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Für betriebene Nichtbergbauhalden hat der Betriebsleiter bzw. der Leiter des Organs eine Regelung festzulegen und zu aktualisieren, die insbesondere Maßnahmen…

§ 3 SächsHohlrVO

Sächsische Hohlraumverordnung

Einrichtungen zur Gefahrenabwehr bei unterirdischen Hohlräumen, Halden oder Restlöchern dürfen nur mit Zustimmung des Sächsischen Oberbergamtes verändert,…

§ 13 Abs. 2 Nr. d) VerwAnO

Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen

Bergschäden, die aus der endgültigen Verwahrung der stillgelegten bergbaulichen Anlagen entstanden sind, hat der Nachnutzer zu ersetzen.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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