Junoda

Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

In Absatz 3 Nummer 2 werden die Wörter „Artikel 9 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2446)“ durch die Wörter „Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember…

Art. 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 40 Buchst. a SN-17497

Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Artikel 2 Abs. 39 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044)“ durch die Wörter „Artikel 11 Absatz 28 des…

Art. 2 Satz 3 Nr. 6 Buchst. c SN-17959

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

In Absatz 5 Satz 1 werden die Wörter „§ 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und § 9 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der…

Art. 1 Abs. 3 Nr. 28 SN-19515

Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

In § 71a Absatz 1 Satz 1 werden nach der Angabe „§§“ die Angabe „34“ und ein Komma eingefügt.

Art. 1 Abs. 3 Nr. 61 Buchst. c SN-13804

Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

Der bisherige Wortlaut wird Absatz 2 und die Angabe „§ 97 Abs. 1, §§ 100 und 101“ wird durch die Angabe „§ 94a Abs. 1 und § 101“ ersetzt.