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§ 13 IDNrG — Prüfung durch den oder die Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit | Junoda

Inhaltsübersicht

IDNrG

§ 1Ziele des Gesetzes § 2Aufgaben registerführender Stellen § 3Einrichtung und Aufgaben der Registermodernisierungsbehörde § 4Zu einer Person gespeicherte Daten § 5Zweck und Vergabe der Identifikationsnummer § 6Automatisierter Datenabruf bei der Registermodernisierungsbehörde § 7Verfahren der Datenübermittlungen mit der Registermodernisierungs- behörde und zwischen öffentlichen Stellen § 8Befugnisse und Verantwortlichkeiten § 9Protokollierung § 10Qualitätssicherung § 11Löschung § 12Verordnungsermächtigung § 13Prüfung durch den oder die Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit § 14Verhältnis zu anderen Vorschriften § 15Ausschluss abweichenden Landesrechts § 16Evaluierung § 17Strafvorschriften Anlage(zu § 1) Register nach § 1 dieses Gesetzes

Gesetze·IDNrG·§ 13 IDNrGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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IDNrG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 13 IDNrG

Prüfung durch den oder die Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung

Der oder die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit soll die Registermodernisierungsbehörde hinsichtlich der Datenverarbeitungen nach diesem Gesetz zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes und dann erneut zweimal alle zwei Jahre prüfen.

§ 13 IDNrG

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Stellung im Gefüge

§ 13

Prüfung durch den oder die Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Zitiert von

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