Art. 1 JMStV NRWGesetz zum Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien
Zustimmung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Dem zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen Staatsvertrag über den Schutz der…
Art. 4 Abs. 2 JMStVG SLDer Tag des In-Kraft-Tretens des Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien wird vom Chef der…
Art. 4In Abs. 2 SN-5444Gesetz zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt ist bekannt zu machen, ob der Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und…
Art. 1 Abs. 2 BilgEVStVtrG SLGesetz Nr. 1717 über die Zustimmung zu dem Staatsvertrag über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband - Staatsvertrag) Vom 25. August 2010
Der Staatsvertrag wird nachstehend veröffentlicht.