Art. 28 NRW-26474Ausführungsgesetz zur Grundbuchordnung
Die für das Erbbaurecht geltenden Vorschriften des § 20 und des § 22 Abs. 2 der Grundbuchordnung finden auf das Bergwerkseigentum, auf unbewegliche…
Art. 22 NRW-26474Ausführungsgesetz zur Grundbuchordnung
Die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften der Grundbuchordnung und dieses Gesetzes finden, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, auf Bergwerke... und…
§ 38a Abs. 3 NRW-26481Allgemeines Berggesetz
Die Vorschriften der Absätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn eine Berechtigung als Bergwerkseigentum im Grundbuch eingetragen ist, die sich auf einen vor dem…
§ 50 Abs. 2 NRW-26481Allgemeines Berggesetz
Für das Bergwerkseigentum und das auf Grund des § 38 c Abs. 1 begründete Gewinnungsrecht gelten die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften des…
§ 44 Abs. 1 SächsJGSächsisches Justizgesetz
Für die grundbuchmäßige Behandlung des Bergwerkseigentums gelten die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften entsprechend. Das Staatsministerium der…