Anlage KInvFErrGAnlage zu Art 1 § 5 Absatz 1
In Ausführung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ (KInvF) wird ein „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ als…
§ 1 FondsK21G SLGesetz über das Sondervermögen „Fonds Kommunen 21“ Vom 13. Dezember 2001*
Das Land errichtet ein Sondervermögen unter dem Namen „Fonds Kommunen 21“.
Anlage KInvFErrGAnlage zu Art 6 § 5 Absatz 1
In Ausführung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ (KInvF) vom 24. Juni 2015 (BGBl. I S. 974), das zuletzt…
§ 2 KInvFErrGZweck des Sondervermögens
Aus dem Sondervermögen sollen Finanzhilfen an die Länder zur Förderung von besonders bedeutsamen Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände…
§ 1 ITFGGesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“
Es wird ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet.