§ 1 FondsK21EntschG SLGesetz über das Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds“ Vom 1. Dezember 2011*
Das Saarland errichtet unter dem Namen „Sondervermögen Kommunaler Entlastungsfonds“ ein nicht rechtsfähiges Sondervermögen mit eigener Wirtschafts- und…
§ 1 KInvFErrGGesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“
Es wird ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ (KInvF) errichtet.
§ 1 SanFondsG SLGesetz über das Sondervermögen „Sanierungsfonds“ Vom 14. Dezember 2000*
Das Land errichtet ein Sondervermögen unter dem Namen „Sanierungsfonds“.
§ 1 SoVermKFErG SLGesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturstabilisierungsfonds Saar“ (Art. 1 des Gesetzes Nr. 1710)[1] vom 5. Mai 2010
Das Land errichtet ein Sondervermögen unter dem Namen „Konjunkturstabilisierungsfonds Saar“.
§ 1 SoVermKonjG SLGesetz über das Sondervermögen „Konjunkturfonds Saar“ Vom 1. April 2009*
Das Land errichtet ein Sondervermögen unter dem Namen „Konjunkturfonds Saar“