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§ 1 ITFG — Errichtung des Sondervermögens | Junoda

Inhaltsübersicht

ITFG

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§ 1Errichtung des Sondervermögens § 2Zweck des Sondervermögens § 3Förderfähige Maßnahmen § 4Stellung im Rechtsverkehr § 5Kreditermächtigung § 6Tilgung § 7Wirtschaftsplan, Haushaltsrecht § 8Rechnungslegung § 9Zuständigkeit § 10Verwaltungskosten § 11Auflösung Anlage(zu § 3 Absatz 2) Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“Anlage(Nachtrag) Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“

Gesetze·ITFG·§ 1 ITFGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ITFG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Sachgebiet

§ 1 ITFG

Errichtung des Sondervermögens

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“

Es wird ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet.

§ 1 ITFG

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Stellung im Gefüge

§ 1

Errichtung des Sondervermögens

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

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