Art 11 KohleAusG

Inkrafttreten

Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze

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(1)

Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft.

KI-Hinweis · Staggered effective dates

Die allgemeine Inkrafttretensregelung des Art 11 Abs. 1 wird durch die speziellen Regelungen in Abs. 2 und 3 für bestimmte Artikel verdrängt. Diese treten zu abweichenden Zeitpunkten in Kraft.

Art 11 Abs. 3 KohleAusG · Art 11 Abs. 2 KohleAusG

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(2)

Abweichend von Absatz 1 tritt Artikel 4 Nummer 5 Buchstabe a und c und Nummer 8 am 1. Januar 2021 in Kraft.

(3)

Abweichend von Absatz 1 tritt Artikel 7 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb und Nummer 28 zum 1. Januar 2023 in Kraft.

Art 11 KohleAusG

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Stellung im Gefüge

Art 11

Inkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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