§ 14 DtFrKultZusArbStiftG SLGesetz Nr. 1253 zur Errichtung einer „Stiftung für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit“ Vom 8. November 1989
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
Art. 1 Abs. 2 KultkanalStVtrG SLDer Staatsvertrag wird nachstehend veröffentlicht.
Art. 4 FernsSatVtrG SLGesetz Nr. 1256 über die Zustimmung zum Satellitenfernseh-Staatsvertrag Vom 29. November 1989
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. Der Tag, an dem der Staatsvertrag nach seinem Artikel 12 in Kraft tritt, wird vom Chef der…
§ 4 KultgSchGZustV SL 2Zweite Verordnung über Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung Vom 20. September 1961
Diese Verordnung tritt mit dem Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Art 4 Abs. 1 KultgSchKonvGGesetz zu der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
Dieses Gesetz tritt mit Ausnahme des Artikels 2 am Tage nach seiner Verkündung in Kraft; Artikel 2 tritt an dem Tage in Kraft, an dem die Konvention für die…