§ 2 Abs. 1 AusbAustFRAVwVbg SLVerwaltungsvereinbarung über die Ausführung des Abkommens vom 5. Februar 1980[1] zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Durchführung eines Austauschs von Jugendlichen und Erwachsenen in beruflicher Erstausbildung oder Fortbildung (im Folgenden „Abkommen“) Vom 1. März/22. Juni 1989
Das Personal des Sekretariats wird vom Minister für Kultus, Bildung und Wissenschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Bildung und Wissenschaft ernannt…
§ 1 Abs. 2 KultRSekErVwVbg SLDeutsches Sekretariat
Der Sitz des Sekretariats ist Saarbrücken. Das Sekretariat übernimmt die ihm nach der Vereinbarung obliegenden Aufgaben. Es arbeitet fachlich nach den Weisungen…
§ 1 Abs. 3 KMKSekAbk SLAbkommen über das Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland Vom 20. Juni 1959[1]
Die Bediensteten des Sekretariats sind Bedienstete des Landes Berlin. Beamte und Angestellte werden auf Vorschlag der Kultusministerkonferenz eingestellt,…
Art. 5 Abs. 2 SN-11402Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
Das Personal des Sekretariats wird nur mit Zustimmung der Kommission eingestellt oder entlassen. Es unterliegt in fachlicher Hinsicht nur den Weisungen der…
Art. 5 Abs. 2 FoltÜbkArt3ProtStVtr SLStaatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Vom 16. Juni 2010
Das Personal des Sekretariats wird nur mit Zustimmung der Kommission eingestellt oder entlassen. Es unterliegt in fachlicher Hinsicht nur den Weisungen der…