Bauprodukte dürfen nur verwendet werden, wenn bei ihrer Verwendung die baulichen Anlagen bei ordnungsgemäßer Instandhaltung während einer dem Zweck entsprechenden angemessenen Zeitdauer die Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erfüllen und gebrauchstauglich sind.

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Bauprodukte, die in Vorschriften anderer Vertragsstaaten des Abkommens vom 2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten technischen Anforderungen entsprechen, dürfen verwendet werden, wenn das geforderte Schutzniveau gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 gleichermaßen dauerhaft erreicht wird.

§ 17a § 17c

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

VwV-Techn-7

Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VVTB) Erlass des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport zur Änderung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB)

Zitiert von

§ 17b LBOKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 17b LBO

§ 19 LBOLandesbauordnung (LBO) Vom 18. Februar 2004*[1][2][3][4][5]§ 19 LBOAllgemeine bauaufsichtliche ZulassungZitatstelle…allgemeine bauaufsichtliche Zulassung für Bauprodukte, wenn deren Verwendbarkeit im Sinne des § 17b Abs. 1 nachgewiesen ist.

Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung

§ 2 WasBauPVVerordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Landesbauordnung (WasBauPV)1) Vom 11. März 2022*)§ 2 WasBauPVZitatstelle§ 17b Absatz 2 der Landesbauordnung bleibt unberührt. § 1 findet keine Anwendung auf Bauprodukte, die die CE-Kennzeichnung aufgrund…

Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Landesbauordnung (WasBauPV)1) Vom 11. März 2022*)

§ 20 LBOLandesbauordnung (LBO) Vom 18. Februar 2004*[1][2][3][4][5]§ 20 LBOAllgemeines bauaufsichtliches PrüfzeugnisZitatstelle…Satz 1 Nr. 1 für Bauprodukte nach Absatz 1 erteilt, wenn deren Verwendbarkeit im Sinne des § 17b Abs. 1 nachgewiesen ist. 2§ 19 Abs. 2 und 4 bis 7 gilt entsprechend. 3Die Anerkennungsbehörde für…

Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis

§ 21 LBOLandesbauordnung (LBO) Vom 18. Februar 2004*[1][2][3][4][5]§ 21 LBONachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im EinzelfallZitatstelle…Abs. 1 im Einzelfall Bauprodukte verwendet werden, wenn ihre Verwendbarkeit im Sinne des § 17b Abs. 1 nachgewiesen ist. 2Wenn Gefahren im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 nicht zu erwarten sind, kann…

Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall

§ 86 LBOLandesbauordnung (LBO) Vom 18. Februar 2004*[1][2][3][4][5]§ 86 LBOVerordnungsermächtigungenZitatstelleZur Verwirklichung der in § 3 Abs. 1 Nr. 1, § 17a Abs. 1 und § 17b Abs. 1 bezeichneten Anforderungen wird die oberste Bauaufsichtsbehörde ermächtigt, durch Rechtsverordnung…

Verordnungsermächtigungen

Inhaltlich verwandt

1–5 von 10

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 16b Abs. 2 SächsBO

Sächsische Bauordnung

Bauprodukte, die in Vorschriften anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten technischen Anforderungen entsprechen,…

§ 18 Abs. 1 BauO NRW 2018

Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Bauprodukte dürfen nur verwendet werden, wenn bei ihrer Verwendung die baulichen Anlagen bei ordnungsgemäßer Instandhaltung während einer dem Zweck…

§ 16c SächsBO

Sächsische Bauordnung

Ein Bauprodukt, das die CE-Kennzeichnung trägt, darf verwendet werden, wenn die erklärten Leistungen den in diesem Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes…

§ 20 SächsBO

Sächsische Bauordnung

Mit Zustimmung der obersten Bauaufsichtsbehörde dürfen unter den Voraussetzungen des § 17 Absatz 1 im Einzelfall Bauprodukte verwendet werden, wenn ihre…

Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 1 SN-17466

Drittes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Bauprodukte dürfen nur verwendet werden, wenn bei ihrer Verwendung die baulichen Anlagen bei ordnungsgemäßer Instandhaltung während einer dem Zweck…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Bei recht.saarland.de

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

Verbindung von § 17b LBO zu …

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Normkonkurrenzen

Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben einer.

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