II. MarkenG§8Bek 96Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen: von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind.
II. MarkenG§8Bek 98-05Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind:
II. MarkenG§8Bek 98-07Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen des von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist. Diese…
II. WZG§4BELuaBekBekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen - des Benelux-Markenamts (Anlage 7),…
(XXXX) MarkenG§8Bek 99-07-20Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 7 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156) wird bekanntgemacht, daß die folgenden Prüf- und…