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§ 4 MitÜbermitV — Nicht mehr anzuwendende Vorschriften | Junoda

Inhaltsübersicht

MitÜbermitV

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Eingangsformel—§ 1Mitteilungspflicht § 2Mitteilungen der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer § 3Übermittlungen der zuständigen Behörden § 4Nicht mehr anzuwendende Vorschriften § 5Inkrafttreten Schlussformel—Anlage 1(zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a) Kongenere von Dibenzo-p-dioxinen und Dibenzofuranen Anlage 2(zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b) Kongenere von dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen Anlage 3(zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) Kongenere von nicht dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen Anlage 4(zu § 2 Absatz 1 Satz 1)Anlage 5(zu § 3 Absatz 1 Nummer 1)

Gesetze·MitÜbermitV·§ 4 MitÜbermitVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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MitÜbermitV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 4 MitÜbermitV

Nicht mehr anzuwendende Vorschriften

Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen

§ 75 Absatz 4 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ist nicht mehr anzuwenden.

§ 4 MitÜbermitV

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Stellung im Gefüge

§ 4

Nicht mehr anzuwendende Vorschriften

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

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